justitia 003


In einem 20-minutigem Gespräch, welches unter freundlicher und sachlicher Atmosphäre stattfand, wurde sich zunächst zum Sachverhalt der Bodenreformgrundstücke ausgetauscht. Herr Rupieper unterstrich dabei, dass er mit dieser Äußerung in keiner Weise die hervorragende Arbeit der Rechtspfleger an den einzelnen Gerichten negativ beurteilen wollte. Im Gegenteil, er attestiert den Rechtspflegern im Land Brandenburg insgesamt eine ausgezeichnete Arbeit. Das Wort "Grundbuchamt" wollte er nicht allein auf die Rechtspfleger bezogen wissen, sondern auch auf die richterlichen Kollegen der Rechtsmittelinstanzen, die durch ihre Entscheidungen die Bedenken mancher Rechtspfleger sich nicht zu Eigen gemacht haben und diese angewiesen haben, die jetzt kritisierten Eintragungen vorzunehmen. Insoweit versteht er die Äußerung auch als richterliche Selbstkritik, zu der er, der in der Vergangenheit auch als Grundbuchrichter tätig war, sich befugt sieht.

Von Seiten des Rechtpflegerverbandes wurde von Olaf Wilke noch einmal auf § 9 RPflG hingewiesen, worin klar geregelt ist, dass der Rechtspfleger sachlich unabhängig ist und nur an Recht und Gesetz gebunden ist. Eine Wertung der Arbeitsweise der Rechtspfleger in der Presse und Öffentlichkeit wird durch uns weiterhin als problematisch angesehen, zumal es auch im Hinblick auf die Fürsorgepflicht des Dienstherrn für seine Bediensteten nicht angebracht ist.


Der Bund Deutscher Rechtspfleger Landesverband Brandenburg ist bereit, sich aktiv an der Aufarbeitung dieser Problematik zu beteiligen, Stellung zu beziehen und die Belange der Rechtspfleger in der Öffentlichkeit zu vertreten. Am 28.02.2008 erschien in der Märkischen Oderzeitung ein Artikel zur Bodenreformproblematik, der von unserem Verband als Meinungsäußerung unseres Erachtens notwendig war, um nicht immer nur grundbuchrechtliche Halbwahrheiten in der Presse wahrzunehmen.