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Unter den Anwesenden befand sich auch die amtierende Prinzessin des Karneval-Club "Narrenschiff-Potsdam" Diplom-Rechtspflegerin Sophie Wilhelm, die kräftig Werbung für den traditionellen JUSTIZ-FASCHING am 11.2.2010 in der Kantine des Justizministeriums in Potsdam machte. Der BDR LV Brandenburg wird natürlich stark vertreten sein.

Besonderes Thema war der Austausch über erste Erfahrungen zu neuen Dienstzeitmodellen. Im Oktober 2009 ist die neue Arbeitszeitverordnung für Beamte im Land Brandenburg in Kraft getreten, die unter anderem keine zwingenden Kernzeiten mehr vorsieht. Die meisten Kollegen sehen darin ein großes Potential, Dienstzeiten flexibler zu gestalten, um die Vereinbarkeit von Beruf und Familie deutlich zu verbessern. Einige Finanzämter des Landes Brandenburg arbeiten bereits seit zwei Jahren erfolgreich ohne Kernzeiten. Hier ist aber jeder örtliche Personalrat aufgerufen, eine entsprechende Dienstzeitvereinbarung mit der örtlichen Verwaltung zu treffen.

Dem Vernehmen nach gestalten sich diese Verhandlungen über neue Arbeitszeitmodelle im Einzelfall mit örtlichen Verwaltungen schwierig. Ende Februar 2010 soll auf einer Direktorentagung das Thema wohl besprochen werden. Zu hoffen bleibt, dass danach eine rasche Umsetzung flexibler Modelle vor Ort erfolgen kann. Der BDR LV Brandenburg ist nach wie vor für die Einführung möglichst flexibler Arbeitszeitmodelle. In Endkonsequenz muss die Anerkennung der Vertrauensarbeitszeit (freie Dienstzeiten) als Ausfluss der sachlichen Unabhängigkeit des Rechtspflegers erfolgen. In der Freien und Hansestadt Hamburg ist dies bereits seit über 8 Jahren der Fall und in einigen Ländern wird bereits intensiv über die Einführung der Vertrauensarbeitszeit diskutiert. Der brandenburgische Justizminister Dr. Volkmar Schöneburg und seine Staatssekretärin Sabine Stachwitz hatten sich ja auch in dem ersten Gespräch mit dem Vorstand unseres Landesverbandes offen für dieses Thema gezeigt.