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Vorstand beim Präsident des Brandenburgischen Oberlandesgerichts
Austausch von Positionen

Am 19.11.2018 haben Steffen Ulrich, Olaf Blanck und Marc-Oliver Gernert für den Vorstand ein Gespräch mit Herrn Präsident des Brandenburgischen Oberlandesgerichts Klaus-Christoph Claveé auf dessen Einladung geführt.

Dabei wurden folgende Themen erörtert:

1. Personalausstattung mit Rechtspflegern und Mitarbeitern im IT-Dezernat angesichts bevorstehender Großprojekte (z.B. elektronische Akte, Datenbankgrundbuch)

Herr Claveé beklagte die großen Schwierigkeiten, geeignetes und bereitwilliges Personal aus dem Rechtspflegerdienst zu finden. Da aber die Arbeit mit Informationstechnik immer weiter in den Vordergrund rückt, appellierte er an die Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger sich aktiv bei der Einführung von Fachanwendungen und der elektronischen Akte einzubringen.

2. Aufgabenübertragung vom Richter auf den Rechtspfleger

Herr Claveé bat um eine Übersicht, welche Geschäfte in welchen Ländern bereits auf den Rechtspfleger übertragen worden sind. Er machte aber auch deutlich, dass eine Übertragung auf den Rechtspfleger eine Übertragung dessen Geschäfte auf den mittleren Dienst nach sich ziehen müsste. Da im mittleren Dienst dafür derzeit keine Kapazitäten vorhanden seien, sei die Übertragung von Geschäften auf den Rechtspfleger derzeit kein Thema.

3. Stärkung der Strukturen kleinerer Gerichte

Herr Claveé führte aus, dass in kleineren Gerichten moderate Personalüberhänge geduldet werden, da dort der Ausfall einzelner Kolleginnen und Kollegen die Arbeitsfähigkeit schneller und stärker negativ beeinflussen kann als an mittleren oder größeren Gerichten. Durch allgemeinen Antragsrückgang habe sich die Situation im gehobenen Dienst in den vergangenen Jahren aber spürbar verbessert.

4. Einführung der elektronischen Akte und der flächendeckenden Telearbeit

Die Einführung der elektronischen Akte ist ein Gemeinschaftswerk, das nur gelingen kann, wenn alle Beteiligten gut zusammenarbeiten. Dazu sei es notwendig, so Herr Claveé, dass der ZenIT rasch und nachhaltig arbeitsfähig gemacht wird. Das Oberlandesgericht habe derzeit keine Ressourcen um z.B. Telearbeit umzusetzen.

5. Beförderungen

Herr Claveé bedauerte, dass im Jahr 2018 keine Beförderungsstellen ausgeschrieben werden konnten. Haushalterische Unwägbarkeiten und ein unklares Beurteilungswesen – welches nunmehr überarbeitet wird – hätten dazu geführt.